Nutzungs- und Bestellbedingungen (AGB) mit Verbraucherschutzhinweisen

Fassung 08/2020

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1. Die nachfolgenden AGB regeln in Ergänzung zu den gesetzlichen Vorschriften die Vertragsbeziehungen zwischen Ihnen und der AVERY ZWECKFORM GmbH, Miesbacher Str. 5, 83626 Oberlaindern/Valley, Deutschland (Amtsgericht München, HRB-Nr.: B 144358), Tel.: 08024 641-690, Telefax: 08024 5611, E-Mail: de.shop@avery.com

für die Bestellung von Produkten über unsere Webshops

und für die Nutzung der entsprechenden Webseiten.

Wenn nachfolgend auf „wir“ oder auf „uns“ Bezug genommen wird, bezieht sich dies stets auf die Avery Zweckform GmbH. Diese ist Vertragspartner und Ansprechpartner für etwaige Beschwerden. Unsere Anbieterkennzeichnung finden Sie unter dem Link Impressum.

2. Schließen Sie den Vertrag mit uns als Unternehmer, d.h. als natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, und verwenden Sie entgegenstehende oder ergänzende AGB, wird deren Geltung hiermit widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben.

3.  Die gesetzlich vorgeschriebenen Hinweise sind in diesen Bedingungen enthalten. Sie haben die Möglichkeit, sich diese Nutzungs- und Bestellbedingungen von unserer Webseite durch Anklicken des entsprechenden Feldes herunterzuladen und zu speichern und/oder auszudrucken, indem Sie in der Menüzeile Ihres Browsers auf „Datei“ und dann auf „Drucken“ klicken.

 

2. Angebote und wesentliche Merkmale der Produkte

1. Im Shop Avery-Zweckform.com  können Sie unser „Handelssortiment" wie Etiketten und Sticker in standardisierten Handelsgrößen käuflich erwerben. Die Produkte und deren wesentlichen Merkmale entnehmen Sie bitte den einschlägigen Produktdetailseiten des Bereichs.

Außerdem geben wir Ihnen zum einen die Möglichkeit, Druckvorlagen für verschiedene Produkte zu erstellen oder hochzuladen und zu individualisieren, die im Anschluss von uns nach Ihren Spezifikationen gefertigt werden (Bereich „Druckservice WePrint“). Zum anderen können Sie in diesem Shop individuell gestanzte Blanko-Etiketten bestellen (Bereich „Blanko-Etiketten“).

Die Produkte und deren wesentlichen Merkmale entnehmen Sie bitte den einschlägigen Produktdetailseiten des jeweiligen Bereichs.

Zur Vorlagengestaltung stellen wir Ihnen auf unserer Seite einige Roh-Layouts (Vorlagen), Textbausteine, Grafiken, Fotografien, Logos und andere vorbestehende Materialien zur Verfügung. Sie sind berechtigt, diese Materialien zur Gestaltung Ihrer Vorlage auf unserer Seite zu benutzen. Die Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, der Upload, Download oder die Bearbeitung geschützter Materialien und damit versehener, von uns ausgelieferter Produkte ist Ihnen nicht gestattet.

Sie haben des Weiteren die Möglichkeit, eigenes, vorbestehendes Material (z.B. Fotografien, Logos, PDF-Druckdaten usw.) auf unsere Seite hoch zu laden und Ihre Produktvorlage unter Verwendung dieser Materialien zu gestalten. Für die Inhalte dieser Materialien sind Sie allein verantwortlich. Von allen etwaigen Ansprüchen Dritter, insbesondere Ansprüchen wegen einer Verletzung von Urheberrechten, Geschmacksmusterrechten, Markenrechten und/oder Persönlichkeitsrechten, die aus dem Upload und der Ausführung Ihrer Bestellung resultieren mögen, stellen Sie uns, unsere konzernverbundenen Unternehmen und unsere Organe und Beschäftigten frei. Bitte bedenken Sie auch, dass solche Materialien nicht notwendigerweise einen Schutzrechtshinweis tragen müssen, um gesetzlich geschützt zu sein. Des Weiteren sichern Sie mit Erteilung des Auftrags zu, dass die Inhalte der übertragenen Dateien nicht gegen die Strafgesetze, etwa gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornografie, verstoßen. Sollten uns Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, werden wir die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.

Um Materialien nutzen, hochladen und bearbeiten zu können, stellen Sie sicher, dass auf Ihrem Windows oder Macintosh Rechner ein aktueller Browser installiert ist. Für eine optimale Nutzung unserer Plattform ist die jeweils aktuellste Version von Mozilla Firefox oder Google Chrome erforderlich.

Wir werden die Rechtskonformität der Ihnen hochgeladene Materialien nicht prüfen, behalten uns aber gleichwohl vor, Ihre Bestellung nicht auszuführen oder weitere Maßnahmen einzuleiten, wenn der Verdacht einer Verletzung von Rechten Dritter oder eines Verstoßes gegen die Strafgesetze besteht.

Für die Vorlagengestaltung sind Sie allein verantwortlich. Bitte prüfen Sie daher alle Vorlagen und Bestellinformationen genau, bevor Sie Ihre Bestellung abschicken. Sie können Ihre Vorlage auf unserem Server speichern (unter „Mein Konto“ > „Meine Projekte“), mit den über den Editor zur Verfügung gestellten Werkzeugen bearbeiten und etwaige Fehler korrigieren. Wir werden Ihre Vorlagen weder Korrektur lesen noch in sonstiger Weise überprüfen.

Wir gewährleisten eine dem technischen Standard entsprechende Druckqualität. Die in den übermittelten Dateien angelegten Farben werden wir so genau wie nach diesem Standard möglich wiedergeben, können aber aufgrund von Beschränkungen im Druckprozess nicht dafür einstehen, dass das Ergebnis in Farbe und Dichtheit exakt der Vorlage (wie sie sich in einer 5000 k Lichtkabine darstellt) entspricht. Farben, die in einer RGB-Datei enthalten sind, werden von uns in Angaben nach dem CM-Farbfächer umgewandelt. Dies kann leichte Farbabweichungen gegenüber der Vorlage zur Folge haben. Bitte beachten Sie auch, dass die Kalibrierung Ihres Bildschirms die Farben auf Ihrem Monitor beeinflusst.

2. Im Avery Zweckform Formularshop stellen wir Formulare, Vertragsmuster, Musterbriefe und andere Inhalte in Dateiform (im Folgenden: „Dateien“)  zur Verfügung. Die von uns angebotenen Dateien und deren wesentlichen Merkmale, insbesondere das Dateiformat (PDF-Dokument und oder Word) entnehmen Sie bitte den entsprechenden Produktdetailseiten des Bereichs.

Die jeweils aktuelle PDF-Version ist erhältlich unter https://get.adobe.com/de/reader/. Das Textverarbeitungsprogramm Word ist in seiner aktuellen Version z.B. erhältlich unter https://www.microsoft.com/ oder im Fachhandel. Jedoch können unsere Word-Dateien auch mit jeder anderen Word-Version geöffnet und bearbeitet werden. Das Betriebssystem Ihres Rechners muss den Anforderungen dieser Programme entsprechen. 

3. Drittangebote
Verschiedentlich bewerben wir auf unseren Seiten auch Produkte, welche nicht bei uns, sondern in anderen Online-Shops erhältlich sind. Eine etwaige Bestellung bei diesen Anbietern unterliegt nicht unseren Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweisen.

 

3. Lieferbeschränkungen

1. Im Shop Avery-Zweckform.com liefern wir an innerhalb der Bundesrepublik Deutschlands, Österreichs und der Schweiz gelegenen Lieferadressen. Bitte beachten Sie, dass der Verkauf und die Lieferung von Produkten in die Schweiz nur an gewerbliche Kunden möglich ist.

2. Eine Lieferung an Adressen außerhalb der angegebenen Gebiete bedarf einer Individualabrede im Einzelfall.

3. Der Erwerb von Dateien im Avery Zweckform Formularshop ist jedermann und daher auch aus dem Ausland möglich. Wir weisen aber darauf hin, dass die Dateien in deutscher Sprache gefasst sind und unter Zugrundelegung des deutschen Rechts entwickelt wurden. 

 

4. Bestellschritte und Zustandekommen des Vertrags

1. Mit der Einstellung von Angeboten in den Webshop geben wir noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über den Verkauf der Artikel („Handelssortiment“) bzw. die Zurverfügungstellung der Dateien (Formularshop) bzw. die Herstellung und Lieferung von (Druck-)Produkten entsprechend Ihrer Vorgabe  (Bereiche „Blanko-Etiketten“ und „Druckservice WePrint“) ab. Sie können die Artikel zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen (im Formularshop durch Anklicken von „Download“) und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen.

2. Wenn Sie die im Warenkorb befindlichen Artikel erwerben wollen, müssen Sie auf „zur Kasse gehen“ klicken. Unter „Gastzugang“ fragen wir Sie dann nach Rechnungsinformationen, nämlich Anrede, Ihrem Vor- und Nachnamen, Ihrer Anschrift, E-Mail-Adresse (Pflichtangaben), Firma und USt-Nummer (optional). Ferner fragen wir sie nach der Versandadresse und der gewünschten Versandart (entfällt im Bereich Formulare, da diese nur zum Download bereitgestellt werden) und Zahlungsart. Wenn Sie wollen, können Sie sich mit diesen Daten als Kunde registrieren und ein Benutzerkonto anlegen. Die Angaben bleiben dann hinterlegt und können von Ihnen geändert werden, solange das Benutzerkonto besteht. Bei künftigen Bestellungen reichen dann die Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse und ein Passwort.

Im Anschluss werden Sie eine Bestellübersicht sehen. Auch hier können Sie Ihre Eingaben nochmals prüfen und korrigieren.

Daraufhin erscheint das Feld „AGBs akzeptieren“ und „Verbraucherschutzhinweise gelesen“,– hier haben Sie Zugriff auf den AGB-Text, die Verbraucherschutzhinweise und die Widerrufsbelehrung.

Mit Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein bindendes Angebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

3. Der Vertrag kommt zustande, indem wir die Annahme dieses Angebots erklären. Dies geschieht durch Übersendung einer Bestellbestätigung per E-Mail.

Im Formularshop erklären wir die Annahme dadurch, dass wir die bestellte(n) Datei(en) zum Download durch den Kunden bereitstellen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass auf seiner Seite die technischen Voraussetzungen für den Empfang der zur Verfügung gestellten Dateien und das Öffnen, das Bearbeiten und das Ausdrucken im angegebenen Format mit den jeweils angegebene pdf- bzw. Wordversionen  gegeben sind. Fehlt es an diesen Voraussetzungen, ändert dies nichts daran, dass der Vertrag gleichwohl zustande gekommen ist. Bei technischen Problemen bieten wir über die in Ziff.1.1 angegebene E-Mail-Adresse und Telefonnummer Hilfe an. Ein rechtlicher Anspruch darauf kann daraus nicht abgeleitet werden.

 

5. Zur Verfügung stehende Sprache, Speicherung des Vertragstextes

Für den Vertragsschluss mit uns steht Ihnen Deutsch als Sprache zur Verfügung.
Wir speichern Ihre Bestellung für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht (§ 257 HGB). Die Bestellung machen wir Ihnen auf Anfrage bis zum Ablauf eines Jahres nach Vertragsschluss per E-Mail zugänglich.

 

6. Preise

Die Lieferung bzw. – im Formularshop – die Bereitstellung der bestellten Datei(en) erfolgt zu dem in Ihrer Bestellung angegebenen Preis. Dieser Preis ist der Gesamtpreis und enthält die Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Im Shop Avery-Zweckform.com mit den Bereichen „Handelssortiment“, „Druckservice WePrint“ und „Blanko-Etiketten“ fallen zusätzlich Versandkosten in der in Ihrer Bestellung ebenfalls angegebenen Höhe an.

 

7. Lieferzeit und Versand bzw. Download

1. Die Lieferfrist beträgt, soweit auf den einschlägigen Produktseiten nicht anders angegeben, für Produkte aus dem Shop Avery-Zweckform.com mit den Bereichen „Handelssortiment“, „Druckservice WePrint“ und „Blanko-Etiketten“ 5 Arbeitstage ab Bestelleingang. Wir versenden die Ware an die von Ihnen im Bestellvorgang angegebene Adresse. Der Standardversand erfolgt per DHL und UPS. In Ausnahmefällen behalten wir uns eine Lieferung mit einem alternativen Transportdienstleister vor.

Sind Sie eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Berufstätigkeit handelt, geht mit Übergabe der Ware an das Versandunternehmen die Gefahr des Untergangs, des Verlustes und der Verschlechterung auf Sie über, es sei denn, dies wäre von uns zu vertreten.

2. Dateien aus dem Formularshop werden nicht versendet, sondern zum Download bereitgestellt. Wenn Sie auf „zahlungspflichtig bestellen“ klicken, erhalten Sie von uns zunächst eine E-Mail, mit der wir den Zugang ihrer Bestellung bestätigen. Im nächsten Schritt öffnet sich eine Seite, auf der Sie eine als „Vertragsbestätigung“ gekennzeichnete Datei finden, in der der Inhalt des Vertrages wiedergegeben wird und die gleichzeitig die vorgeschriebenen Informationen enthält. Bitte laden Sie diese „Vertragsbestätigung“ herunter und speichern sie auf Ihrem Rechner. Nach dem Download der Vertragsbestätigung finden Sie die bestellten Dateien für eine Zeit von jedenfalls 15 Minuten zum Download bereitgestellt und können sie herunterladen. Bitte laden Sie die Datei gleich herunter. Wenn Sie den Prozess abbrechen, indem Sie Ihren Browser schließen, ist der Download nicht mehr möglich.

3. Über etwaige Lieferverzögerungen werden wir Sie unverzüglich unterrichten.

 

8. Widerrufsrecht

1. Im Shop Avery-Zweckform.com gewähren wir in den Bereichen „Druckservice WePrint“ und „Blanko-Etiketten“ kein Widerrufs- oder Rückgaberecht, da die im hier angebotenen Waren nicht vorgefertigt sind und für ihre Herstellung die individuelle Auswahl und Bestimmung durch den Besteller maßgeblich ist.

2. Im Übrigen haben Sie als Verbraucher ein Widerrufsrecht:

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben oder ab dem Tag des Vertragsschlusses, im Falle von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z.B. CDs oder DVDs), ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
 

AVERY ZWECKFORM GmbH
Miesbacher Str. 5
D-83626 Oberlaindern/Valley
E-Mail: de.shop@avery.com
Telefon: 08024 641-690
Fax: 08024 5611

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An AVERY ZWECKFORM GmbH, Miesbacher Str. 5, 83626 Oberlaindern/Valley, de.shop@avery.com, Fax: 08024 5611
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

 

9. Zahlung und Mahnkosten

1.  Ihnen stehen folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Kreditkarte (Mastercard / Visa)

Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten.
Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach
der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.

PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

SOFORT Überweisung (nur im Shop Avery-Zweckform.com mit den Bereichen „Handelssortiment“, „Druckservice WePrint“ und „Blanko-Etiketten“ möglich)

Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über SOFORT Überweisung bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an SOFORT Überweisung freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT Überweisung durchgeführt und Ihr Konto belastet.

Vorkasse (nur im Shop Avery-Zweckform.com mit den Bereichen „Handelssortiment“, „Druckservice WePrint“ und „Blanko-Etiketten“ möglich)

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

 

10. Eigentumsvorbehalt

1. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung unser Eigentum.

2. Nur für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie sind zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware treten Sie schon jetzt an uns ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Sie bleiben zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange Sie nicht in Zahlungsverzug sind und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
 

11. Schutzrechtsvorbehalt an Dateien

1. Alle Rechte, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse an den im Formularbereich angebotenen Dateien und den von diesen verkörperten Inhalten verbleiben bei uns. Sie dürfen die Dateien nur zu Zwecken des eigenen Gebrauchs nutzen und sind nicht berechtigt, sie öffentlich zugänglich zu machen. Ebenso sind Sie nicht berechtigt, die Dateien oder Ausdrucke zu vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich wiederzugeben, es sei denn, dies geschieht im Rahmen des Eigengebrauchs.

2. Firmenangaben, Marken und Copyright-Hinweise dürfen aus den Dateien und Ausdrucken nicht entfernt werden.

 

12. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

13. Mängelansprüche

1. Sollte die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

2. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder übermäßiger Beanspruchung entstehen.

4. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlicher Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als an die Versandadresse verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

5. Schließen Sie den Vertrag zu einem Zweck, der weder der gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, verjähren Ansprüche wegen Mängeln in zwei Jahren ab Erhalt der Ware. Handeln Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (Unternehmer) oder sind Sie eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, verjähren Mängelansprüche binnen eines Jahres ab Erhalt der Ware.

6. Im Übrigen gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt, soweit wir aufgrund Gesetzes zwingend haften oder etwas anderes vereinbart wird, insbesondere im Falle der Übernahme einer Garantie.

7. § 377 HGB bleibt unberührt.
 


14. Schadensersatzhaftung

1. Sollten wir nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden aufzukommen haben, der leicht fahrlässig verursacht wurde, haften wir wie folgt:

Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Dies sind solche Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt von Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt. Insbesondere ist bei nur leichter Fahrlässigkeit jede Haftung für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien auf Datenträgern sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken ausgeschlossen.

2. Sind Sie eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Berufstätigkeit handelt und werden nach Ablauf eines Jahres nach Erhalt der Ware Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln geltend gemacht, gilt die Haftungsbeschränkung nach vorstehendem Absatz 1 auch für einen Schaden, der grob fahrlässig verursacht wurde, nicht aber bei grob fahrlässiger Verursachung durch gesetzliche Vertreter oder Angestellte von uns.

3. Die Inhalte der im Formularbereich angebotenen Dateien wurden mit Sorgfalt erstellt. Wir können aber keine Gewähr dafür übernehmen, dass sie in jeder Hinsicht für Ihre konkreten Bedürfnisse passen und im Einzelfall unter allen Umständen wirksam und richtig sind. Die Dateien sind nicht geeignet, eine qualifizierte Rechtsberatung zu ersetzen. Eine Haftung für die falsche Verwendung der Dateien und ihrer Inhalte ist ausgeschlossen.

4. Unberührt bleibt unsere Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

 

15. Aufrechnung

Eine Aufrechnung durch Sie ist nur möglich, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten werden.

 

16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Bei allen Verträgen findet deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht Anwendung.

2. Sind Sie Kaufmann, haben Sie im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand, verlegen Sie nach Auftragsabschluss Ihren Wohnsitz oder Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland ins Ausland, oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt, ist Gerichtsstand der Sitz der Avery Zweckform GmbH. Wir sind jedoch berechtigt, Sie ungeachtet dessen auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

 

17. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorangegangenen Regelungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelungen tritt dann das Gesetzesrecht.